SPD: Umfallen und Haken schlagen oder mehr Demokratie wagen?

20 Jun

Heute tagt der Parteikonvent der SPD. Vorratsdatenspeicherung und das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP sind die Themen. Manche mögen´s heiß.
Früher war die SPD einmal standfest. Damals stand fest, wofür sie kämpfte. Dann ist die SPD umgefallen und seither hinfällig geblieben.
„Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“ Seit der Zustimmung der SPD zu den Kriegskrediten für den 1. Weltkrieg im Jahr 1914 ist diese Parole bestimmt bereits millionenfach erklungen.
„Mehr Demokratie wagen!“ Dieser Spruch von Willy Brandt machte Ende der 60er und Anfang der 70er Jahre vielen wieder Hoffnung. Doch dann kamen Helmut Schmidt mit der Nachrüstung und Gerhard Schröder mit „Mehr Volkswagen“.
Sigmar Gabriel bewegt sich also in altbekannter SPD-Tradition: Umfallen wird von den Granden dieser Partei geradezu erwartet. Das „Ja“ zur Macht macht alles andere unwichtig.
Glücklicherweise gibt es in der SPD auch viele anständige Sozialdemokraten. Etliche von ihnen sind aufgestanden und haben gegen TTIP und die Vorratsdatenspeicherung (VDS) protestiert. Einer sozialdemokratischen Partei stünde ein derartiger Verrat an Bürgerrechten, Demokratie und am Sozialstaat nicht gut an.
In solchen Fällen pflegen SPD-Vorsitzende ihrer Basis die verbale Pistole auf die Brust zu setzen. Diese Waffe nennt sich „Vertrauensfrage“ oder „Rücktrittsdrohung“.
Da die SPD dann meist keinen hat, der den Vorsitz übernehmen will, übergeben die Parteimitglieder ihr Rückgrat den Granden und fallen danach gleich grandios um. So ist es Tradition in dieser Partei.
Wir werden mal sehen, wie es mit VDS und TTIP läuft. Inzwischen könnte die SPD doch vielleicht mal mitbekommen haben, dass jedes Umfallen sie noch tiefer in den Keller drückt. Wenn sie nicht bald mal Rückgrat zeigt und für die Demokratie einsteht, ist die gute alte Tante SPD bis zur Bedeutungslosigkeit abgemagert.
Aber Magersucht ist heutzutage ja in. Vielleicht sollte die SPD sich ja mal als „Germany´s next Top Model“ bewerben? Da muss man schlank sein und lächeln, aber nix im Kopf haben.

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Eine Antwort to “SPD: Umfallen und Haken schlagen oder mehr Demokratie wagen?”

  1. geno 20.06.2015 um 09:58 #

    ttip: geheimsache – anschauen + teilen!
    kommt das ttip-abkommen durch, können konzerne an gesetzen mitschreiben und gegen gesetze vorgehen:
    https://campogeno.wordpress.com/2015/06/20/ttip-geheimsache-anschauen-teilen/

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