„Mehr Demokratie wagen“, wollte einst Willy Brandt. Irgendwie muss sigmar Gabriel da nicht genau zugehört habben. Jedenfalls will er „mehr Idiotie wagen“.
„Mehr Demagogie wagen“ ist nicht nur die Devise von Horst Seehofer, sondern ganz genauso auch die der „Alte Naive für Deutschland“ (AfD). Ihnen spielt Gabriel gekonnt in die Hand, indem er konsequent Kurs hält in Richtung 5-Prozent-Partei.
Längst ist die SPD ein weicher wackelpudding. Von „sozial“ oder „demokratisch“ ist bei ihr schon lange nicht mehr viel zu merken.
Die Abkürzungen TTIP und CETA stehen für Abkommen, mit denen die SPD garantiert von der Funktion einer sozial orientierten Volkspartei abkommen wird. Verratsdatenspeicherung und mehr Geld für Geheimdienste stehen für das glatte Gegenteil von „Mehr Demokratie wagen“.
Schon unter Gerhard Schröder hatte sich die SPD mit den sogenannten „Hartz-Reformen“ von einer Volkspartei zu einer Volkswagenpartei verwandelt. Seither wandelt auch sie in den ausgetrampelten Pfaden neoliberaler Menschenverachtung.
Einst stand die Abkürzung SPD für die bange Frage: „Sind Proletarier da?“ Heute steht sie für „Sigmar parodiert Demokratie“ oder „Selbst Pegida dankt“.
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