Am Ende des Tages entdeckt die SPD ihr Herz für Arme. Das ist Folge ihrer eigenen Armut.

11 Feb

Die SPD entdeckt ihr Herz für die Armen. Eine Grundrente und eine Grundsicherung für Kinder sollen her.
Vor Allem aber sollen Wahlstimmen her. Davon kriegt die SPD derzeit nämlich nie genug.
Irgendwie dämmert es den Granden der Partei, dass ihr Name längst nicht mehr der Politik entspricht, die die gute alte Tante SPD so macht. Seit Gerhard Schröder und seiner „Agenda 2010“ befindet sich die SPD im freien Fall. Offenbar waren die sogenannten „Hartz-Reformen“ ein schwerwiegender Fehler.
Nun möchte die Parteivorsitzende Andrea Nahles verlorenes Terrain wieder gut machen. Also soll das Arbeitslosengeld II (ALG II) durch eine Grundsicherung und so manche Mini-Rente durch eine Grundrente ersetzt werden. Die SPD tut so, als tue sie was für „die kleinen Leute“.
Allerdings bewegt sie sich bei diesem durchsichtigen Manöver in winzigen Tippelschritten klein-klein vorwärts. Dennoch begibt sie sich auf den richtigen Weg. Allerdings traut sie sich nicht, die Wurzeln des Übels anzupacken.
Sonst müsste sie den Mindestlohn auf über 14 Euro anheben und die Grundrente von der Voraussetzung einer Beitragsdauer von 35 Jahren entledigen. Die nun gepriesene „Kindergrundsicherung“ klingt aber schon mal ganz gut. Ein bisschen „sozial“ kann dieser einstigen Arbeiterpartei ja kaum schaden.
Allerdings mögen viele der SPD ihre neue Orientierung auf das Soziale und die Solidarität nicht so recht abnehmen. Zu lange waren Sozialdemokraten allzu hilfsbereite Genossen der Bosse.
Der einstige SPD-Politiker Jörg Asmussen hat die Bankenaufsicht gelockert und damit die milliardenschwere Bankenkrise mit verbockt. Der einstige SPD-Minister Wolfgang Clement hat Leiharbeit erleichtert und sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen erlaubt. Der SPD-Bundeskanzler gerhard Schröder hat den Sozialstaat in Deutschland nachhaltig zerschlagen und durch ein System von Angst, Strafe und Drangsalierung ersetzt.
Immer noch sitzen führende SPD-Politiker im Aufsichtsrat von VW und bremsen Tempolimits und Diesel-Nachrüstungen auf Kosten der betrügerischen Autoindustrie aus. Immer noch sitzt Gerhard Schröder im Aufsichtsrat des Nordstream-Konsortiums. Immer noch hat die Partei ihre neoliberalen Sozialklimazerstörer Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel nicht in die Wüste geschickt.
Also ist die SPD selber schuld an ihrem Elend. Während Alleinerziehenden das Kindergeld auf Hartz IV angerechnet wird, taktiert die Parteispitze in der GroKo mit den Großkopfeten der CDU und der Industrie. Dafür kriegen die Genossen bei den Wahlen die verdiente Quittung.
So kommen die Genossen nun kaum mehr auf 10 Prozent. Bedenkt man den bejammernswerten Zustand dieser armen Partei, dann dämmert Einem schon, dass die SPD wirklich was gegen Armut unternehmen muss. Angesichts der fehlenden Prozente sind die Genossen nämlich nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich arm dran.

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