Am Ende des Tages macht die SPD wieder mal die Parole wahr: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“

20 Feb

Jetzt schlägt´s 13. Die SPD hat der Unglückszahl zugestimmt. Für die Folgen ist sie nun selber schuld.
13 ist die Unglückszahl zur Europawahl am 26. Mai. Wer dem artikel 13 zugestimmt hat, der hat damit die freie Meinungsäußerung auf dem Altar des Lobbyismus geopfert. Dieser Artikel sieht Uploadfilter zum Schutz der Rechte von Urhebern vor.
Im Koalitionsvertrag hatte die SPD noch die Ablehnung von Uploadfiltern festgeschrieben. Aber das war ja kein Versprechen, sondern nur ein Versprecher.
Katharina Barley hatte ja noch Rückgrat vorgetäuscht. Aber nun beweist die Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl, dass sie ebenso Spitze ist im Einknicken wie Andrea Nahles oder Gerhard Schröder.
Kaum hatte die SPD nach links geblinkt und Haltung in der Sozialpolitik angetäuscht, da fällt sie auch schon wieder in ihre traditionelle Gummihose zurück: Seit 100 Jahren kennt diese Partei das „Klein-Beigeben“ bei Kriegskrediten und Hartz-„Reformen, bei Steuersenkungen und der Vermögenssteuer. Das Uvermögen der SPD, Haltung zu beweisen, ist leider die einzige Eigenschaft dieser Partei, auf die man sich am Ende des Tages verlassen kann.

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