Tag Archives: Bundestag

Am Ende des Tages hat Seehofer das Asylrecht mit der SPD nach rechts auf den Müll geworfen.

7 Jun

„Warum einfach, wenn´s auch kompliziert geht?“ Nach dieser Devise schreibt Horst Seehofer Gesetze. Je weniger man vom Gesetzestext versteht, desto besser! Weiterlesen

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Am Ende des Tages muss die SPD zur eigenen Rettung die 5%-Klausel abschaffen.

2 Jun

Die Tage der 5%-Hürde sind gezählt. Dafür wird die SPD schon aus Eigeninteresse sorgen. Weiterlesen

Wo soll die AfD sitzen: Rechts außen ganz außerhalb!

6 Okt

Der Bundestag hat ein Problem: Die AfD! Niemand mag neben ihr sitzen. Ich habe eine Lösung. Vielleicht gibt es ja sogar mehrere?
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AfD kein Graus; und Du bist raus: Steinbach flucht über Flüchtlinge

17 Jan

Erika Steinbach ist aus der CDU geflüchtet. Sie selber empfindet ihren Weggang aus der Partei mit gem großen „C“ aber wohl eher als „Vertreibung“. Schließlich war die Frankfurter Bundestagsabgeordnete jahrelang Vorsitzende des Bunds der Vertriebenen. Weiterlesen

Demenz: Bundestag lässt fremdnützige Medikamententests an wehrlosen Patienten zu

14 Nov

Der Bundestag hat Recht: Wir brauchen dringend Medikamente gegen Demenz. Deshalb hat die Mehrheit des Parlaments erlaubt, an Menschen auch dann zu forschen, wenn sie nicht einwilligungsfähig sind und auch selbst nichts von den Ergebnissen dieser Forschung haben. Weiterlesen

Nicht bindend: Wie Merkel Erdogan einen Bären aufbindet und dem Bundestag damit einen Bärendienst erweist

4 Sep

„Die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestags ist nicht bindend.“ Das hat die Bundesregierung ihrem türkischen Verbündeten Rezep Tayb Erdogan gesagt. Jetzt dürfen deutsche Abgeordnete wieder deutsche Soldaten in der Türkei besuchen. Weiterlesen

Meine Erklärung an rechte Berliner Versager: Eure Berliner Erklärung versagt Menschen ihre Rechte

20 Aug

Ich bin´s leid: Angeblich „christliche“ Politiker fordern ein Verbot der Burka auf Straßen und im Verkehr, weil sie die Vollverschleierung für ihre eigenen Machenschaften brauchen. Angeblich „demokratische“ Politiker biedern sich bei Brandstiftern von AfD und NPD an, weil sie Wahlen am rechten Rand gewinnen wollen. Weiterlesen