Tag Archives: BVerfG

Auf besondere Weise weise: BVerfG vermeidet Verbot der NPD

18 Jan

Die NPD ist zwar verfassungswidrig, aber nicht verboten. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gestern verkündet. Mit dieser Entscheidung beweisen die höchsten deutschen Richter erneut höchste Weisheit und vor allem Voraussicht. Weiterlesen

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Widerlich verfassungswidrig: BVerfG durchkreuzt BKA-Überwachungspläne

21 Apr

„Feind, Todfeind, Parteifreund!“ So charakterisieren Insider die Verhältnisse in der Politik. Seit gestern wissen wir, dass es noch eine Steigerung dieser Beschreibung gibt. Weiterlesen

BVerfG kassiert Betreuungsgeld: Allah tschüß!

21 Jul

Allah tschüß: Des Betreuungsgeld is gekippt. Unsere Karlsruher Richter hen die Herdprämie heut für verfassungswidrisch ägläd. Weiterlesen

Beweise für´n Abzuch vonne V-Leute: Da sinse pingelich in Karlsruhe

24 Mrz

Diese Roten da in Karlsruhe sin aber auch pingelich. Aber wahrscheinlich hamse den Braten gerochen un wolln sich nich vergackeiern lassen. Schließlich behaupten de Geheimdienste viel, wenner Tach lang is. Weiterlesen

Bar oder Betucht: Op der Kopp kütt et aan

14 Mrz

En pauschalet Kopftuchverbot hätt dat Bundesverfassungsjerischt hück verbodde. Dem Löhrmanns Sylvia und dem Krafts Hannelorde jefällt dat janz un jar nit. Doch dat Schmitze Bill, Et Klüngelspitters Kättsche un et Knüüsköpps Jessica sin rischtisch froh do drübber. o Weiterlesen

Tran sparendes Vorgehen zum ZDF: Da ist guter Fernsehrat teuer

27 Feb

Das Bundesverfassungsgericht legt Wert auf Tran sparende Verhältnisse beim ZDF. Deswegen führt die rein pfälzische Abkanzlei jetzt eine öffentliche Anhörung durch. Das Dokument hinterlegt sie hinterlistig in den unendlichen Weiten des www.
Antworten sind bei dieser Anhörung nicht vorgesehen. Die Zuschauer haben nichts zu sagen; sie sollen Zuschauer bleiben. Weiterlesen