Tag Archives: GroKo

Rosenmontagsumzug: Als was soll ich mich umziehen?

12 Feb

Karnevalsumzug: Ich verkleide mich als Martin Schulz. Dafür muss ich mich gar nicht umziehen, sondern nur mit Kartoffeln anstelle von Kamellen werfen. Weiterlesen

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Nachtmarathon: Die SPD muss kapieren, kapitulieren und beim Votum rekapitulieren

7 Feb

Sie schlagen sich die Nacht um die Ohren. Angela Merkel hat die beste Kondition. Deshalb kann sie die Konditionen bestimmen. Weiterlesen

Das Märchen vom guten Regieren: Und wenn sie nicht gestorben sind, verhandeln sie noch heute

5 Feb

Es waren einmal drei Parteien. Die wollten miteinander regieren. Und wenn sie nicht gestorben sind, verhandeln sie noch heute. Weiterlesen

BND-Controletti ermittelt: Schindlers Liste auf dem Stille-Post-Prüfstand

21 Mai

Ein Sonderermittler soll´s richten. Er soll zu sehen bekommen, was die gewählten Volksvertreter nicht sehen dürfen: Schindlers Liste mit den „Separatoren“ der NSA für den BND möchte die Große Koalition ihnen vorenthalten.
Die Leute im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) sind halt Plaudertaschen. Außerdem gehören diesem Gremium ja auch Vertreter der Opposition an, die der Regierung dann hinterher ihre Fehler auf´s Brot schmieren könnten. Das soll der Sonderermittler verhindern. Weiterlesen

Das Grundgesetz ist eine lästige Fessel: Legt die Wachhunde in Karlsruhe an die Leine!

25 Apr

Manchen Bundestagsabgeordneten ist das Bundesverfassungsgericht zu aufmüpfig. Diese Richter meinen doch gar, sie seien der Gesetzgeber!

Aber was so ein rechter Politiker ist, der hat immer eine Leine dabei, an die er missliebige Zeitgenossen legen kann. Wenn ein Politiker schwer auf Draht ist, dann betreibt er seine Fesselspiele in Gestalt von Gesetzgebung. Wozu hat die Große Koalition denn sonst eine verfassungsändernde Mehrheit?

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Mai, Maier, am meisten: Schulz bleibt

4 Jan

Die Steigerung von Mai ist Maier. Für viele Deutsche wird der Mai 2014 aber zum Schulz-Monat. Schließlich finden am Sonntag (25.Mai) Wahlen zum Europa-Parlament statt.

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Papier ist geduldig: GroKo steht für grobe Konfrontation

30 Dez

Papier ist geduldig. Horst Seehofer ist ungeduldig.

Für die SPD ist der Gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro das Mindeste. Diese Forderung hat Seehofer im Koalitionsvertrag zwar unterschrieben, aber sofort danach schon wieder abgeschrieben. Für ihn ist diese Vereinbarung offenbar wenig mehr als eine Rolle Klopapier.

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